Jasmin Rottländer

Wie wird die Innenstadt aussehen?

Vorläufige Modalitäten zur Bürgerbefragung geklärt

Leichlingen. (JR). Für die Bürgerbefragung zum Thema Innenstadtentwicklung, die in der Zeit vom 19. Oktober bis zum 15. November stattfindet, hat Bürgermeister Frank Steffes vorige Woche erste Informationen zum Ablauf bekanntgegeben.

Die Bürgerbefragung findet in Anlehnung an die Kommunalwahlen statt und funktioniert auch wie diese. Der vorläufige Entwurf der Befragung sieht vor, dass die Leichlinger Bürger rechtzeitig eine Art Wahlbrief erhalten, in dem sich eine Info-Broschüre, ein Stimmzettel und ein Fragebogen befinden. Die Infobroschüre hat das Ziel, alle Wahlberechtigten über das Thema und seine Hintergründe aufzuklären. Der Stimmzettel beschäftigt sich speziell mit der Frage, ob einer der beiden Stadtparks bebaut werden kann, um eine Öffnung zur Wupper durch eine adäquate Parkanlage mit Aufenthaltsqualität zu schaffen oder ob beide Optionen für die Bürger nicht in Frage kommen und dafür die Tankstelle entfernt wird und dieses Grundstück bebaut werden kann.

Der zweiseitige Fragebogen soll ein Meinungsbild der Bürger zu weiterführenden Innenstadtaspekten einholen. Er ist anonym, ein Rückschluss auf eine bestimmte Person ist nicht möglich. Auch die weiterführenden Schulen erhalten die Bögen, um die Meinung der nicht wahlberechtigten Schüler einzuholen. Die Fragen beziehen sich überwiegend auf die Nutzung und Bewertung der Leichlinger Innenstadt und den möglichen Rathausneubau. Die Teilnahme an der Bürgerbefragung ist freiwillig und wird ausschließlich schriftlich durchgeführt.

An der Befragung kann jeder Bürger teilnehmen, der am 15. November 16 Jahre alt ist und seinen Hauptwohnsitz bis spätestens zum 5. Oktober in Leichlingen hat. Der Stimmzettel kann kostenfrei auf dem Postweg an die Stadtverwaltung zurückgeschickt werden, in einer der Wahlurnen im Stadtgebiet abgegeben werden oder in den Briefkasten oder die Wahlurne im Foyer der Rathauses eingeworfen werden. Die Auswertung der Stimmzettel erfolgt am Sonntag, 15. November ab 18.30 Uhr im Ratssaal, die Bekanntgebung ist voraussichtlich um 21 Uhr, des selben Tages. Die Auswertung des Fragebogens wird etwas mehr Zeit in Anspruch nehmen und wird für Ende Januar 2016 erwartet.

Ab dem 5. Oktober werden Poster, Plakate und Banner auf die Bürgerbefragung aufmerksam machen. »Wir erhoffen uns einen realistischen Wahlkampf mit Dingen, die umsetzbar sind« wünscht sich Bürgermeister Frank Steffes. Um den Erfolg der Bürgerbefragung zu sichern, wird die Stadtverwaltung noch zwei Infoveranstaltungen organisieren, damit möglichst viele Menschen davon erfahren.

Am 22. Oktober wird ein Infobasar im Rathaus stattfinden. Dazu sollen externe Experten vor Ort sein. »Hier haben alle Interessenvertreter die Möglichkeit, ihre Argumente vorzubringen«, sagt Steffes. Außerdem soll es einen Informationsstand auf dem Frischemarkt geben. Dieser ist für den 31. Oktober angedacht. Die Abstimmung für Kinder und Jugendliche ist für die Zeit vom 2. bis 13. November festgesetzt worden. Letztlich wird am 7. September vom Rat in einer Sondersitzung entschlossen, ob die jetzige Planung der Bürgerbefragung genehmigt wird. Der vorher festgelegte Kostenrahmen von 25.000 Euro für die Bürgerbefragung konnte eingehalten werden.

Außerdem hat die Stadtverwaltung Folgendes bekanntgegeben: Die offene Stelle des Kämmerers kann vermutlich noch in diesem Jahr neu besetzt werden. Der Haushalt wird auf Grund der Lage durch die Asylbewerber erst am 22.Oktober beschlossen. Außerdem wird die Fußgängerbrücke Windgesheide montiert. Die Arbeiten hierzu haben bereits gestern begonnen. Am 18. August werden sie voraussichtlich beendet sein.

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